Heute hat es mit Apple wieder ein renommiertes Unternehmen getroffen. Wie heise meldet, verklagt der amerikanische Patenverwerter IP Innovations Apple wegen eines Patentverstoßes auf 20 Millionen Dollar.

Der Zeitpunkt ist gut gewählt:

• Zum einem fordert der Kläger einen Auslieferungsstopp des neuen Apple Betriebssystems Tiger. Ein Stopp würde Apple wirtschaftlich enorm Schaden.

• Das betreffende Patent wurde 1987 von Xerox angemeldet. Die zwanzigjährige Schutzfrist des Patents ist kurz vor dem Erlöschen.

Im Gegensatz zur Patentklage des Konkurrenten Creative, wird Apple in diesem Fall von einer Patentverwertungsfirma angegriffen.

Patentklagen eine lohnenswerte Erpressung

Ein ähnlicher Angriff des Patentverwerters NTP brachte im letzten Jahr das Unternehmen RIM in Bedrängnis. Auf Grund eines Gerichtsentscheides drohte dem Hersteller des erfolgreichen Blackberrys ein Auslieferungsstopp . Um das existenzbedrohenden Produktverbot zu vermeiden, bezahlte RIM in einer außergerichtlichen Einigung 612 Millionen Dollar an NTP.

Softwarepatente schaden der Innovation

Der Fall Apple zeigt wieder einmal die ungesunden Auswüchse des Patentsystems bei Software-Patenten. Es herrscht Unmut bei den Mitarbeitern im Europäischen Patentamt und bei Gegnern von Softwarepatenten. Durch die enorme Anzahl von Patentanträgen, sind die Patentämter nicht mehr in der Lage, die Schutzwürdigkeit eines beantragten Patents sorgfältig zu prüfen.

Die Folge sind zahlreiche triviale und allgemein gültige Patente, die von spezialisierten Kanzleien aufgekauft werden. Berührt ein solches Patent die Innovation eines erfolgreichen Unternehmens, kann es durch den Patentverwerter auf dem Rechtsweg angegriffen werden.

Das Ziel des Angriffs ist meist eine außergerichtliche Einigung, verbunden mit der Zahlung von üppigen Lizenzgebühren an den Patentinhaber.